Der Senat für Stadt- und Verkehrsplanung sowie Bauwesen der Stadt Coburg hat in seiner Sitzung am 17. November 2021 den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2 für das Gebiet „Ehemaliger Bauhof“ zwischen Tiefer Graben und Bayernstraße mit Begründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 101 20 a 1 vom 11. September 1974 mit Änderungen vom 11. Dezember 1974 für das Gebiet „beiderseits (25 m) der Weidacher Straße, der Nicolaus-Zech-Straße, der Bayernstraße in Scheuerfeld (Ortsdurchfahrt CO-Scheuerfeld)“ werden, soweit sie innerhalb des Geltungsbereiches des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 101 20 a 3/2 liegen, aufgehoben.
Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses vom 3. Dezember 2021 tritt der Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2 vom 17. November 2021 für das Gebiet „Ehemaliger Bauhof“ zwischen Tiefer Graben und Bayernstraße gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Die Stadt Coburg gibt ferner bekannt, dass der oben näher bezeichnete Vorhaben- und Erschließungsplan mit Begründung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB während der Dienstzeiten (Montag, Dienstag und Donnerstag von 08:30 Uhr bis 15:30 Uhr, Mittwoch und Freitag von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr) zu jedermanns Einsicht im Stadtbauamt, Stadtplanung, Ämtergebäude, Steingasse 18, Zimmer 223, bereitgehalten wird (in Abhängigkeit von der Corona-Situation ggf. nach erfolgter Terminabsprache). Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.
Der Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2 kann darüber hinaus mit Begründung auf der Homepage der Stadt Coburg unter Bürgerservice > Veröffentlichungen > Bekanntmachungen aufgerufen, ausgedruckt oder heruntergeladen werden.
Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird auf Folgendes hingewiesen (§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB):
- Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.
- Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
- Unbeachtlich werden
- eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
- eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes und
- nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.
Weiterführende Downloads
- Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2 für das Gebiet „Ehemaliger Bauhof“ zwischen Tiefer Graben und Bayernstraße
- Begründung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2
- Amtliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschuss vom 17.11.2021 zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 101 20 a 3/2 für das Gebiet „Ehemaliger Bauhof“ zwischen Tiefer Graben und Bayernstraße (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
